Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen – MMA und PMMA



Das Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bilden das Madrider System zur Internationalen Registrierung von Marken. Die folgenden Länder sind entweder dem MMA, dem PMMA oder beiden beigetreten:


Ägypten, African Intellectual Property Organization (OAPI), Albanien, Algerien, Antigua und Barbuda, Armenien, Australien, Azerbaijan, Bahrain, Belgien, Bhutan, Bosnien und Herzegowina, Botswana, Bulgarien, China, Dänemark, Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea), Deutschland, Estland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Gambia, Georgien, Ghana, Griechenland, Island, Indien, Iran, Irland, Israel, Italien, Japan, Kambodscha, Kasachstan, Kenia, Kirgisistan, Kolumbien, Kroatien, Kuba, Laos, Lettland, Lesotho, Liberia, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Madagaskar, Marokko, Mazedonien, Mexico, Moldawien, Monaco, Mongolei, Montenegro, Mosambik, Namibia, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Österreich, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Republik Korea (Südkorea), Rumänien, Russische Föderation (Russland), Ruanda, Sambia, San Marino, SaoTome und Principe, Serbien, Schweden, Schweiz, Sierra Leone, Simbabwe, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Sudan, Swasiland, Syrien, Tadschikistan, Tschechische Republik, Türkei, Tunesien, Turkmenistan, Ukraine, Ungarn, Usbekistan, Vereinigte Arabische Republik, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika (USA), Vietnam, Weißrussland, Zypern


Das Madrider System ermöglicht die internationale Registrierung von Marken in der Weise, dass der Schutz einer nationalen Marke in einem Mitgliedsstaat auf Antrag des Markeninhabers unter den im MMA oder PMMA definierten Voraussetzungen auch in den anderen Mitgliedsstaaten anerkannt wird.


Die in einem Mitgliedsstaat registrierte nationale Basismarke wird auf diese Weise zur international registrierten IR-Marke. Der Weg dorthin führt zunächst über das nationale Markenamt, bei dem die Basismarke registriert ist, etwa bei deutschen Marken über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder bei EU-Marken über das Amt der Europpäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO). IR-Marken werden von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf verwaltet.


Ob sich die internationalen Registrierung einer Marke im Einzelfall nach dem MMA oder dem PMMA richtet, hängt von der Konstellation der beteiligten Länder ab. Bei einer deutschen Basismarke findet das PMMA Anwendung, sofern das Zielland ebenfalls Mitglied des PMMA ist, andernfalls das MMA. Eine europäischen Basismarke kann nur auf solche Länder erstreckt werden die Mitglied des PMMA sind, weil die Europäische Union dem MMA nicht beigetreten ist. Die meisten Länder sind allerdings Vertragsstaat des PMMA, so dass eine internationale Schutzrechtserstreckung in den meisten Fällen möglich ist.


Die beiden Abkommen unterscheiden sich in einigen Einzelheiten, etwa bei der Schutzdauer der international registrierten Marke. Sie beträgt zwanzig Jahre bei einer IR-Marke, die nach dem MMA registriert wurde, und zehn Jahre bei einer IR-Marke, die nach dem PMMA registriert wurde; in beiden Fällen kann die Schutzdauer beliebig oft verlängert werden. Auch in anderen Einzelheiten unterscheiden sich die beiden Abkommen.


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