Widerspruch gegen Markeneintragung einlegen



Bei der Anmeldung deutscher Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wird nicht geprüft, ob ältere, verwechslungsfähige Marken bereits eingetragen sind. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (European Union Intellectual Property Office, EUIPO) nimmt zwar eine solche Prüfung bei der Anmeldung von EU-Marken vor; diese erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es kann also passieren, dass Ihre Mitbewerber ähnliche Marken eintragen lassen und dadurch zur Verwässerung Ihrer Marken beitragen.


Marktbeobachtung zum Schutz Ihrer Marken


Die dreimonatige Widerspruchsfrist beginnt bei deutschen Marken mit der Veröffentlichung der Eintragung und bei Unionsmarken mit der Veröffentlichung der Anmeldung. Das Widerspruchsverfahren ist eine kostengünstige Möglichkeit, gegen gerade erst eingetragene oder angemeldete Marken vorzugehen. Neue, verwechselungsfähige Marken lassen sich auf diese Weise recht einfach beseitigen.


Nutzen Sie die dreimonatige Widerspruchsfrist, sobald Sie im Rahmen der Markenüberwachung auf eine neu angemeldete oder schon eingetragene Marke aufmerksam geworden sind, die mit Ihren eigenen Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Werktiteln kollidiert, um die Eintragung zu verhindern oder rückgängig zu machen.


Widerspruch innerhalb von drei Monaten einlegen


Wir überwachen die Anmeldung neuer Marken und führen Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung von solchen Marken, bei denen eine Verwechslungsgefahr mit Ihren Marken besteht.


Weitere Rechtsschutzmöglichkeiten


Neben dem Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke gibt es noch weitere Rechtsschutzmöglichkeiten:


  1. Abmahnung
    Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  2. Einstweilige Verfügung
    Vorläufige Durchsetzung Ihrer Unterlassungs-, Vernichtungs- und Auskunftsansprüche im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  3. Grenzbeschlagnahme
    Beschlagnahme von markenverletzender Ware bereits bei der Einfuhr oder Ausfuhr

  4. Löschungsantrag/Löschungsklage
    wegen Nichtigkeit der Marke aufgrund absoluter Schutzhindernisse, wegen Nichtbenutzung (Verfall) oder des Bestehens älterer Rechte


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Markenrecht, Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren zur Verfügung und beraten Sie gerne.




Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzlei befindet sich im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zu dem neben Düsseldorf selbst unter anderem die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Meerbusch, Neuss, Krefeld, Kaarst, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Kempen, Wuppertal, Erkrath, Haan, Remscheid, Mettmann, Solingen, Velbert, Oberhausen, Duisburg, Mülheim, Dinslaken und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Dortmund, Bremen, Köln, Dresden, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Augsburg, Koblenz, Lübeck, Leverkusen, Oldenburg, Stuttgart, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Hannover, Münster, Recklinghausen, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Nürnberg, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Leipzig, Hamm, Kassel, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Karlsruhe, Mannheim, Bielefeld, Essen, Frankfurt und München.


 

BD&E Rechtsanwälte
Kanzlei für Marken, Medien & Werbung


MARKENSTRATEGIE

MARKENANMELDUNG

MARKENSCHUTZ


Büro Düsseldorf

Neumannstraße 10

40235 Düsseldorf


Tel.  +49 (211) 54 57 00 90

Fax  +49 (211) 54 57 00 91

duesseldorf@bde.legal


Rückruf veranlassen